Added by Rüdiger Jungbeck, edited by Rüdiger Jungbeck on Jul 04, 2006
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Nutzungsumfang
- Das Programmpaket enthält Datenverarbeitungsprogramme und die dazugehörige Beschreibung. Wir machen darauf aufmerksam, dass es nach dem gegenwärtigen Stand der Technik nicht möglich ist, Datenverarbeitungsprogramme, insbesondere wenn sie mit anderen Programmen verbunden werden, so zu entwickeln, dass sie fehlerfrei arbeiten.
- Gegenstand dieses Vertrages ist jedoch ein Datenverarbeitungsprogramm, das als Anwendungsprogramm grundsätzlich brauchbar ist. Die Verantwortung für die Auswahl, die Installation und die Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse trägt ausschliesslich der Erwerber.
- Das Programm darf auf oder im Zusammenhang mit nur jeweils einer Maschine benutzt werden. Soweit die Programme bearbeitet oder mit anderen Programmen verbunden werden, dürfen sie gleichfalls nur auf der einen Maschine benutzt werden.
- Die gelieferten, bearbeiteten oder verbundenen Programme dürfen in maschinenlesbarer oder gedruckter Form kopiert werden, wenn die Kopie dazu dient, Daten zu sichern oder das Programm zu bearbeiten. Ziffer 3 gilt auch für Kopien.
- Das Programm enthält einen Copyright Vermerk. In jede Kopie, jede Bearbeitung und jeden Teil des Programmes, der mit einem anderen Programm verbunden wird, muss dieser Vermerk übernommen werden.
- Eine weitergehende Nutzung ist nicht zulässig.
- Bei einem Export des Programmes sind die Ausfuhrbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland zu beachten.
- Der Erwerber kann seine Nutzungsbefugnis in dem Umfang und mit den Beschränkungen der obigen Bestimmungen insgesamt auf einen Dritten übertragen. Auf diese Bedingungen ist der Dritte ausdrücklich hinzuweisen. Mit der Übertragung erlöschen alle Nutzungsrechte des Übertragenden, und zwar auch an Kopien, Bearbeitungen und Verbindungen.
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